Suchergebnisse

Suchergebnisse 1-7 von insgesamt 7.

Diese Seite verwendet Cookies. Durch die Nutzung unserer Seite erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies setzen. Weitere Informationen

  • Die Verzahnte Ausbildung ist ein wichtiger Baustein in der Ausbildung behinderter junger Menschen und bereits seit 2004 gesetzlich verankert. Die rechtliche Grundlage findet sich in § 35 Abs. 2 SGB IX und ab 1.1.2018 in § 51 Abs. 2 SGB IX.

  • Anknüpfend hieran sei auf eine jüngst veröffentlichte Umfrage der Arbeitnehmerkammer Bremen hingewiesen: arbeitnehmerkammer.de/fileadmi…leidoskop_2017-09_web.pdf Hieraus geht zum einen hervor, dass Frauen den weit überwiegenden Anteil der Alleinerziehenden mit Kindern unter 18 Jahren darstellen und ihre Erwerbsbeteiligung als „gering“ zu beurteilen ist (häufig arbeitslos oder in Teilzeit-Jobs). Die Situation der Alleinerziehenden ist schwierig: sie sind oft von Armut betroffen oder bedroht. Zum …

  • Ich schließe mich den Ausführungen von K. Nebe an und möchte noch einen weiteren Aspekt ansprechen. Unterstützung im Arbeitsumfeld kann auch durch die Aufmerksamkeit und vorurteilsfreie Rücksichtnahme durch die Kolleginnen erfahren werden. Gerade, wenn es um kurzfristige Arbeitsverhinderungen oder flexible Arbeitszeitvereinbarungen geht, ist ein verständnisvolles kollegiales Arbeitsumfeld eine wichtige Stütze. Insofern sollten das Bewusstsein und das Verständnis für die besonderen Bedürfnisse vo…

  • Der Verwandtenunterhalt ist in §§ 1601 ff. BGB geregelt. Zu ermitteln ist der Bedarf der unterhaltsberechtigten Person, wobei dieser bei Menschen mit Behinderung deutlich höher ausfallen kann(sog. Mehrbedarf, vgl. § 1610 BGB). Der Pflichtige wird vielfach durch Sozialleistungen an den Berechtigten entlastet. Hierbei gilt es zu unterscheiden: Sofern die Sozialleistungen nicht nachrangig gegenüber dem Unterhaltsrecht sind, zählen sie als Einkommen des Berechtigten und werden auf den Unterhaltsansp…

  • In diesem Zusammenhang sei noch kurz auf den Unterhalt der Mutter anlässlich der Geburt hingewiesen. Der Vater hat nach § 1615l Abs. 1 S. 1 BGB der unverheirateten Mutter für die Dauer von 6 Wochen vor und 8 Wochen nach der Geburt des Kindes Unterhalt zu gewähren. Diese Regelung lehnt sich erkennbar an die Mutterschutzvorschriften an und bezweckt, die Mutter in dieser Zeit von jeder Erwerbspflicht freizustellen und sie wirtschaftlich abzusichern (BGH NJW 1998, 1309). Mit Wirkung vom 30.05.2017 -…

  • ​Als (teilweise) unterschiedliche Ausgestaltung von Unterhaltspflichten sei § 1615l BGB erwähnt. Dieser regelt die Unterhaltsansprüche nicht miteinander verheirateter Eltern untereinander, insbesondere die der Mutter des nichtehelichen Kindes gegen dessen Vater, aber auch (teilweise) umgekehrt, die des Vaters gegen die Mutter (§ 1615l Abs. 4 BGB). Für geschiedene Ehegatten ist auf den weitestgehend vergleichbaren § 1570 BGB abzustellen. In ihrem Absatz 2 sieht die Vorschrift vor, dass der Vater …

  • Bisher „klassisches“ Modell der beruflichen Erstausbildung behinderter Jugendlicher ist die außerbetriebliche Ausbildung, zumeist in Berufsbildungswerken (BBW). Diese ist eine Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben, die in aller Regel von der Bundesagentur für Arbeit als zuständiger Leistungsträgerin nach den §§ 112 Abs.1, 117 Abs.1 S.1 Nr.1 SGB III sowie §§ 33 Abs.1, Abs.3 Nr.4 und 35 Abs.1 S.1 SGB IX erbracht wird, wenn „Art oder Schwere der Behinderung oder die Sicherung des Erfolges“ die beso…