Suchergebnisse

Suchergebnisse 1-5 von insgesamt 5.

Diese Seite verwendet Cookies. Durch die Nutzung unserer Seite erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies setzen. Weitere Informationen

  • Außerhalb der ausdrücklich geregelten Festbeträge gibt es keine Höchstgrenzen bei der Bewilligung von (beweglichen) Hilfsmitteln. In der Pflegeversicherung ist bei der Bewilligung von wohnumfeldverbessernden Maßnahmen (Umbaumaßnahmen an der Wohnung) ein Höchstbetrag von 2557 Euro (§ 40 Abs. 4 SGB XI). Die gleichzeitige Verordnung mehrerer Hilfsmittel ist aber unproblematisch. Entscheidend ist, ob sie alle erforderlich sind. Daran ändert aber eine zeitliche Streckung der Verordnungen nichts, sola…

  • Inwieweit zusätzliche Ausstattungen eines Hilfsmittels eigenständige Hilfsmittel sind oder Bestandteil des (Haupt-)Hilfsmittels ist im Einzelfall zu klären. Alle für die Nutzung eines Hilfsmittels erforderlichen (unbedingt notwendigen) Teile gehören meines Erachtens zu einem einheitlichen Hilfsmittel, unabhängig davon, ob sie mit diesem fest verbunden sind. Die Frage, ob es um ein einheitliches Hilfsmittel aus mehreren Bestandteilen oder um mehrere Hilfsmittel geht, dürfte aber nur im Hinblick a…

  • Hilfsmittel sind grundsätzlich nur bewegliche Gegenstände, die vom Betroffenen getragen oder mitgeführt oder bei einem Wohnungswechsel mitgenommen werden können (vgl. § 31 Abs. 1 SGB IX). Zuschüsse für Neubauten gehören dazu grundsätzlich nicht. Allerdings können wohnumfeldverbessernde Maßnahmen nach § 40 Abs. 4 SGB XI von den Pflegekassen an Pflegebedürftige gewährt werden, wenn dadurch im Einzelfall die häusliche Pflege ermöglicht oder erheblich erleichtert oder eine möglichst selbständige Leb…

  • Zum Unterschied zw. Hilfsmitteln und Gebrauchsgegenstände vgl. meine Antwort zur Frage: Was ist ein Hilfsmittel? Die Grundbedürfnisse sind weitgehend in Einzelfällen in der Rechtsprechung ausdifferenziert worden: Danach gehört der unmittelbare Ausgleich einer beeinträchtigten oder ausgefallenen Körperfunktion regelmäßig zu den Grundbedürfnissen, zB. durch eine Prothese oder Hörhilfe. Hilfsmittel dienen darüber hinaus regelmäßig nur dann der Befriedigung eines allgemeinen Grundbedürfnisses des tä…

  • Hilfsmittel sind Gegenstände, die getragen oder mitgeführt oder bei einem Wohnungswechsel mitgenommen werden können. Sie müssen im Einzelfall erforderlich sein, um eines der folgenden Ziele zu erreichen: - einer drohenden Behinderung vorzubeugen - den Erfolg einer Krankenbehandlung zu sichern oder - eine Behinderung auszugleichen. Nicht zu den Hilfsmitteln gehören allgemeine Gebrauchsgegenstände des täglichen Lebens. (vgl. § 33 SGB V und § 31 SGB IX). Geschirrspüler, elektrisch bedienbare Rollos…