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Die eher geringe Teilnahme lässt darauf schließen, dass das Thema in den Köpfen der Betroffenen noch immer nicht in der erforderlichen Breite angekommen ist. Es ist die Aufgabe insbesondere der Selbsthilfegruppen, entsprechende Aufklärung zu leisten.
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Auswahl von Reha-Angeboten
Wolfgang Heine - - Den Diskussionsverlauf nachlesen - Wunsch- und Wahlrecht 3/2014
BeitragErgänzend zu den beiden Kollegen: Es sollte mich sehr wundern, wenn der Wunsch, eine ambulante statt einer stationäre Einrichtung in Anspruch zu nehmen, abgelehnt würde. Denn erstere ist - wegen des Wegfalls der sog. Hotelkosten - 'billiger', und das wird allen Leistungsträgern nur recht sein.
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Prüfung der Kriterien der "Geeignetheit"
Wolfgang Heine - - Den Diskussionsverlauf nachlesen - Wunsch- und Wahlrecht 3/2014
BeitragDie Kernvorschrift zu dieser Frage ist § 19 Absatz 4 Satz 1 SGB IX: "erfolgt die Auswahl danach, welcher Dienst oder welche Einrichtung die Leistung in der am besten geeigneten Form ausführt". Dabei ist auf den Einzelfall abzustellen, sonst machte diese Regelungsvorgabe überhaupt keinen Sinn. Deshalb ist selbstverständlich auch auf solche Kriterien wie die Maßnahme-ZIel-Relation oder die Reha-Fähigkeit in dem Sinne abzustellen, oder der Betroffene die jeweilige Maßnahme überhaupt erfolgversprech…
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Kann man den Unterschied zwischen allgemeinem und besonderem Wunsch- und Wahlrecht definieren?
Wolfgang Heine - - Den Diskussionsverlauf nachlesen - Wunsch- und Wahlrecht 3/2014
BeitragHerr Welti stellt das völlig zutreffend dar. Das Problem dabei ist nur, dass § 9 Absatz 1 Satz 2 am Ende sagt: "im Übrigen gilt § 33 des Ersten Buches" und damit wieder einen Verweis auf den Begriff des "Angemessenen" enthält, der dem, was "Berechtigt" ist, entgegengehalten werden kann. Der Gesetzgeber hat sich bis heute nicht dazu bereit gefunden, diesen derart schwammigen Verweis aus dem Gesetz zu entfernen, wie überhaupt das SGB IX in weiten Teilen ein Kompromißgesetz war und ist und deshalb …
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Werbung kann Wünsche wecken, die keine sozialrechtliche Grundlage haben - wie geht man damit um?
Wolfgang Heine - - Den Diskussionsverlauf nachlesen - Wunsch- und Wahlrecht 3/2014
BeitragJenseits der von Herrn Welti beantworteten Frage zur Hilfsmittelwahl möchte ich darauf hinweisen, dass gerade die Existenz des Wunsch- und Wahlrechts seriöse Werbung mit Recht fordert. Wie soll man sich denn, gerade über das Internet, sonst informieren, wo ich welche Reha-Leistungen mit welchen Maßnahmen und Standards angeboten bekomme? Der Gesetzgeber hat die Krankenhäuser seit langem verpflichtet, ihre Qualitätsberichte zu veröffentlichen, und die Einrichtungen der medizinischen oder beruflich…
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Wie sind die ökonomischen Fragen des Wunsch- und Wahlrechts zu sehen?
Wolfgang Heine - - Den Diskussionsverlauf nachlesen - Wunsch- und Wahlrecht 3/2014
BeitragIch möchte zunächst darauf hinweisen, dass der Gesetzgeber das Wunsch- und Wahlrecht selber als ein ökonomisches Mittel zur besseren Zielerreichung einer Reha-Maßnahme angesehen hat, insbesondere unter dem Aspekt der sog. Compliance (vgl. dazu Fuhrmann/Heine, SGb. 2009, Seiten 516 bis 519). Es verkörpert bereits an sich ein rehabilitationsspezifisches Ökonomieprinzip. Darum ist die in der Rechtsprechung insbesondere des Bundessozialgerichtes vorgenommene, ständige Gegenüberstellung von Wunsch- u…
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Sonderfall Vertragseinrichtung
Wolfgang Heine - - Den Diskussionsverlauf nachlesen - Wunsch- und Wahlrecht 3/2014
BeitragIch möchte, ergänzend zu den Kollegen, auf folgende Regelung aufmerksam machen, die ausschließlich für die stationäre Rehabilitation im Bereich der Krankenversicherung gilt: § 40 Absatz 2 Satz 2 1. Alternative SGB V. Dort heißt es zwar lediglich, dass Versicherte eventuell entstehende Mehrkosten tragen müssen, falls sie sich eine Reha-Klinik aussuchen, die zwar nach den Vorgabe der BAR (Bundesarbeitsgemeinschaft für Rehabilitation - vgl. § 20 Absätze 2 und 2a SGB IX) zertifiziert ist, aber mit d…