Suchergebnisse

Suchergebnisse 1-1 von insgesamt 1.

Diese Seite verwendet Cookies. Durch die Nutzung unserer Seite erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies setzen. Weitere Informationen

  • Wohnortnahe Einrichtung

    ThomasBade - - Aus der Praxis

    Beitrag

    Wie sind im aktuellen Reha-Recht wohnortnahe Einrichtungen definiert? Das Bundessozialgericht hatte in 2005 den Gesetzgeber aufgefordert, eine bestehende Gesetzeslücke zu schließen. Ist diese Gesetzeslücke zwischenzeitlich geschlossen worden? BSG Urteil vom 01.09.2005 - B 3 KR 3/04 R Was dabei unter "wohnortnahen Einrichtungen" zu verstehen ist und wie deren Zulassung zu erfolgen hat, ist im Gesetz nicht geregelt; diese Lücke ist deshalb in entsprechender verfassungskonformer Anwendung der beste…