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  • Auf Beschwerde der Versicherten hat LSG NRW mit Beschluss vom 08.06.2020 – L 10 KR 299/20 NZB – die Berufung gegen Fehlurteil des SG Köln vom 24.01.2020, S 26 KR 667/19, zugelassen. Das Fehlurteil des SG Köln, 24.01.2020, S 26 KR 667/19, wegen Fahrkosten bei StW hat sich durch volles Anerkenntnis der IKK Classic vom 23.04.2021 des gesetzlichen Rechtsanspruchs auf Fahrkosten während StW beim LSG NRW im dort anhängigen Be­rufungs­ver­fah­ren, L 10 KR 370/20, erledigt nach § 101 SGG Das Anerkenntni…

  • Zitat von Alex71: „Ich werde jetzt erst einmal etwas recherchieren, wie ich eine Klage erhebe. Da habe ich ja schon sehr gute Links und Hinweise hier bekommen. Laut DRV Westfalen ist für mich das Sozialgericht Detmold zuständig. “ Liebe Alexandra, hier folgen einige Links zur geeigneten Verwertung mit einer praxisbewährten amtlichen Muster-Klageschrift*) • Rechtsantragsstelle: Hier gibt es amtl. Kurzinfos zur Rechtsantragsstelle beim Sozialgericht in Detmold vor Ort. • Normenketten, aus denen ge…

  • Zitat von Alex71: „Ich werde jetzt wohl erst einmal schauen müssen, wie ich eine Klage beim Sozialgericht überhaupt einreichen muss. Habe da keinerlei Erfahrung. “ Einfach zur Rechtsantragsstelle des Sozialgerichts (mit dem Ablehnungsbescheid und dem Widerspruchsbescheid) und dort zur Niederschrift Klage dagegen erheben gegen DRV Westfalen. Die Rechtsantragsstelle hilft gerne bei der Formulierung Ihrer Klage. Zur Begründung folgende sechs Urteile (Nr. 1 - 6) zitieren, mit denen unwillige Rehaträ…

  • Zitat von Alex71: „Ich habe drei Gerichtsurteile/Infos gefunden, auch auf reha-recht.de, wo ich der Meinung bin, dass mir die Fahrtkosten zur Wiedereingliederung zustehen. Ich überlege, ob ich beim Sozialgericht Klage einreichen soll. Dies würde ich jedoch ohne einen Anwalt versuchen. “ Nicht drei, sondern sechs Urteile: Nicht lang überlegen, sondern handeln! Ihre Erfolgsaussichten sind m.E. sehr hoch einzuschätzen laut Literatur und ständiger Rspr. seit 2016 und DVfR-Glossar zur StW. So sehen d…

  • Zitat von Heinz: „Nach langer Krankheit war ich zur Reha. Dort wurde festgestellt, dass ich nicht mehr an meinen „alten Arbeitsplatz“ zurück kann, aber ich durchaus an einem anderen Arbeitsplatz mit weniger Belastung 6 Stunden arbeiten kann ... Im Zuge des BEM wurde ich gebeten einen Antrag auf Teilhabe zu stellen, da ich für meine neue Tätigkeit Weiterbildungen benötige. Derzeit befinde ich mich in der stufenweisen Wiedereingliederung (diese wird genutzt, um mich auf der neuen Stelle einzuarbei…

  • Zitat von K. Nebe: „§ 85 SGB IX gibt ein Verbandsklagerecht. “ Die derzeit amtlich anerkannten 30 Verbände sind gelistet beim BMAS mit Kontaktdaten nach § 85 SGB IX.

  • Nach dem Art. 13b Teilhabestärkungsgesetz soll künftig auch Wahlversammlung der SBV im vereinfachten Wahlverfahren mittels „Video- und Telefonkonferenz“ erfolgen können. Neu gefasst wird der § 28 SchwbVWO (Berlin-Klausel wird Corona-Klausel). Der eigentliche Wahlakt darf aber nicht per Video- oder Te­le­fon­kon­ferenz stattfinden, sondern nur per schriftlicher Stimmabgabe (Briefwahl) nach dieser Konferenz. Durch Teilnahme gerade von Langzeitkranken an SBV-Wahl kann sich die Bindung zum Betrieb f…

  • Fast 30.000 Neuanste­ckun­gen. Da nach RKI von „Dunkelziffer“ um den Faktor 4 - 6 aus­zu­ge­hen ist, gibt’s wohl schon längst weit über 100.000 Infizierte täglich — oder mal ganz überschlägig pro Minute über 60 Neuinfektionen. Alle drei Minuten soll jemand mit oder wg. Corona sterben: Die Positivrate der Tests stieg von unter 1 Prozent auf über 10 Prozent Anfang Dezember 2020, also Verzehnfachung - dennoch wurde vielerorts „gezaudert und gezögert“. Man hätte die Maßnahmen sofort verschärfen müss…

  • Diese fünf Masken sind von der Warnung betroffen Der Rat, Schutzmasken im Einzelhandel zu kaufen, stammt vom amtl. Verbraucherschutz der Europäischen Kommission. Die Verbraucherschützer warnen derzeit über eine RAPEX-Meldung dringend vor Schutzmasken, die im Internet aus China bestellt werden können.

  • Wenn die BA pauschal betont: „Ihnen entsteht durch das Ruhen des_Antrags kein Nachteil“ - erscheint das als pure vorsätzliche amtliche Desinformation. Denn sie tut so, als wäre der vorläufige Kündigungsschutz der einzige gesetzliche Nachteilsausgleich bei bewilligter Gleichstellung. Lediglich in einzelnen Ländern ist per Richtlinie laut § 165 Satz 5 SGB IX bestimmt, dass Bedienstete vorläufig als schwerbehinderte Beschäftigte zu gelten haben und zu_behandeln sind bei laufendem Gleichstellungsver…

  • Zitat von Rainer Koch: „Handelt es sich bei den Betroffenen um Menschen mit Behinderung, ist die Schwerbehindertenvertretung mit hinzuzuziehen und anzuhören. “ Zur Präzisierung: Die SBV ist nicht „hinzuzuziehen und anzuhören“ bei allen „Menschen mit Behinderungen“. Sie ist nur zu beteiligen bei schwerbehinderten und gleichgestellten behinderten Be­schäf­tig­ten laut § 178 Abs. 2 SGB IX, sonst grds. nicht (vergl. § 2 Abs. 2 und 3 SGB IX mit Literatur). Bei Behinderungen mit GdB < 50 ohne Gleichst…

  • Zitat von Hans-Günther Ritz: „Aus der Presseerklärung des Deutschen Gehörlosen Bundes möchte ich ergänzend das folgende Zitat übermitteln: In der Praxis haben Masken mit Sichtfenster zudem den Nachteil, dass die Fenster durch die Atemluft schnell beschlagen. Dann ist der Mund ohnehin schlecht zu sehen. “ Da gibt es auch das leidige Problem mit beschlagener Brille, wenn man sich eine Maske aufsetzt durch den nach oben entweichenden Atem. Da soll sich teils bewährt haben, die Brille mit Anti­be­sc…

  • Woher bekomme ich jetzt Atemmasken? Mancherorts wurden zwischenzeitlich Automaten aufgestellt, an denen man Schutzmasken ziehen kann: Die Österreicher als auch die Polen haben’s vorgemacht. Lt. Prof. Zastrow Chefarzt des Hygieneinstituts Berlin, „können auch Atemschutzmasken aus ei­nem Baumarkt genutzt werden, wenn man sich vor einer Corona-Infektion schützen will“. Zum Start der Maskenpflicht im Saarland sollen ab Montag, 27. April, fünf Millionen Masken an die Bürger verteilt werden. Als Start…

  • Zur Frage von FFP2-Masken für „Hochrisikogruppen“ auf Rezept scheint sich was zu bewegen laut heutiger Meldung von n-tv Dürfte wohl auch bestimmte Schwerbehinderungen betreffen.

  • Zitat von garda: „Wäre es so einfach mit den Masken, wären sie vorgeschrieben. “ Maskenpflicht ist zwischenzeitlich bundesweit vorgeschrieben, selbst die „Bedenkenträger“ einzelner Bundesländern haben nun alle nachgezogen, wenngleich äußerst halbherzig im Land Berlin. Da wurde zuvor viel Quatsch erzählt Mecklenburg-Vorpommern beschloss am Mittwoch, die zunächst nur für den Nahverkehr be­schlossene Maskenpflicht auch auf Geschäfte auszuweiten. Warum #maskeauf so viel bringt? Prof. Dr. Drosten, Vi…

  • Dass die Europäer anfangs so wahnsinnig viel Zeit verschlafen ha­ben, das erklärte Prof. Kekulé am 16.03.2020 verständlich anhand exponentiellen Corona-Wachstums mit einem genial einfachen sowie eingängigen Rechenbeispiel bei Anne Will Wunderbares Erklärvideo zur „Dramatik“ des exponentiellen Wachstums mit Bespielen aus der Serie: Mathematik zum Anfassen! auch von Prof. Dr. Albrecht Beutelspacher etwa zum „Würgegriff“ der Was­ser­hya­zin­the am Viktoriasee (Erklärvideo ab 04:50 min). Hierzu auch…

  • Zitat von garda: „Was belegt deine Kurve denn tatsächlich? “ Das ist nicht meine Kurve, sondern vielmehr grafische Aufarbeitung des „akribisch“ recherchierten Zahlenmaterials der Johns-Hopkins-Universität – einer renommierten „Spitzenuniversität“ mit hohem Ranking, mit der bis dato 37 Nobelpreisträger verbunden sind. Auch gehts hier natürlich nicht etwa um die absoluten „Fallzahlen“, son­dern allein um die relativen „Fälle pro 100.000 Einwohner“ und die Entwicklung: Seit der obligaten Maskenpfli…

  • Zitat von buechermaus: „Es gibt sogar extra Masken für Sportler mit zwei Ven­ti­len “ Das mit den Ventilen mag ja gut und komfortabel sein für den Sportler, aber wohl wenig hilfreich für seine Mitmenschen, wenn dieser Sportler selbst infiziert ist. Ausatemventil bedeutet, dass ausgeatmete Luft überhaupt nicht durch irgendeinen Filter läuft laut Prof. Kekulés MDR-Kompass #34 Spezial auf YouTube Der Hamburger Mediziner Dr. Armin Hauck warnt: „Masken mit Ventil filtern nur die eingeatmete Luft und …

  • Vorreiter Tschechien und Slowakei Wie stark eine verbindliche „Maskenpflicht“ die Ausbreitung der Corona-Epidemie auch in Europa verlangsamen bzw. eindämmen kann, belegen eindrucksvoll die blauen Kurven folgender aktueller Grafik vom 20.04.2020: Entgegen damaligen Bedenken von WHO und RKI haben bspw. Tschechen und Slowaken schon ab Mitte März 2020 landesweite Maskenpflicht verordnet - offenbar mit großem durchschlagenden Erfolg. In Deutschland soll ja nun in allen Bundesländern Maskenpflicht ein…

  • Virusgefahr im Wartezimmer Nach Mediziner-Protesten bleibt die telefonische Krankschreibung in Corona-Zeiten vorerst weiter erlaubt laut SZ vom 20.04.2020 "Völliges Unverständnis", war noch einer der milderen Kommentare. Die meisten Ärzte reagierten entsetzt. "Absolut kontraproduktiv und fern von jeder Realität", hieß es beispielsweise von der Kassen­ärzt­li­chen Vereinigung Bayerns. Die Entrüstung fiel einstimmig aus. Manche Mediziner benutzen eine Wortwahl, die nicht zitierfähig ist. Der Bunde…