Auch nach der Kabinettsentscheidung vom 28. Juni 2016 bleibt der Entwurf für ein Gesetz zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen (Bundesteilhabegesetz, BTHG) in der Kritik. Neben einigen Verbesserungen sehen Experten darin die Gefahr deutlicher Nachteile für die Betroffenen.
Die DVfR möchte anhand von Beispielen veranschaulichen, was die Umsetzung des Gesetzentwurfes in seiner aktuellen Form bedeuten würde und bittet um Ihre fachliche Einschätzung in dieser Sache. Beschreiben Sie exemplarisch, welche Einbußen auf Menschen mit Behinderung in Bezug auf Selbstbestimmung und Teilhabe zukommen, wenn es keine weiteren Änderungen am aktuell vorliegenden Gesetzentwurf geben sollte.
Die Aktion will dazu beitragen, die aktuelle Diskussion um die Paragraphen des BTHG für alle verständlicher zu machen. Dabei unterstützen konkrete Beispiele aus den Bereichen:
- Assistenzbedarf
- Ausbildung und Studium
- Hilfsmittel
- Medizinische Reha
- Pflege
- Wohnen u. a.
Die Darstellung sollte möglichst in Form einer Gegenüberstellung geschehen: „Aktuelles Teilhaberecht“ – „Teilhaberecht nach BTHG-Entwurf“.
Im Folgenden finden Sie bereits per E-Mail eingegangene bzw. direkt ins Forum eingestellte Beispiele. Diese können ergänzt, aber auch kommentiert oder geteilt werden. Für eine aktive Beteiligung benötigen Sie eine Registrierung. Beachten Sie bitte zudem unsere Netiquette.
Die bisher von der DVfR zu den BTHG-Entwürfen veröffentlichten Stellungnahmen finden Sie hier:
