Schnittstellen-Problematik/Schwarzer-Peter-Spiel - Rehabilitation BGn, RV, KV

1. offizieller Beitrag

    Hallo,


    ich arbeite gerade an einem Projekt, bei dem ich mich u.a. mit dem "Schwarzer-Peter"-Spiel beschäftigte, das man den Sozialversicherungszweigen oftmals vorwirft: Dass die Akteure (wie Berufsgenossenschaften, Rentenversicherungsträger und Krankenkassen) ihre kostenintensiven Patienten möglichst zu einem anderen SV-Zweig/Träger abschieben bzw. solange untätig bleiben, bis sich ein anderer Träger dem Fall annimmt. Ich finde nur leider wenig Quellen, die sich mit dieser Thematik beschäftigen. Inbesondere bei Rehabilitanden hätte ich vermutet, dass sich Berufsgenossenschaften, RV-Träger und Krankenkassen vermehrt gegenseitig die Fälle zuschieben um sich aus der Verantwortung zu stehlen.


    Kann mir jemand mit Quellen- bzw. Literaturhinweisen helfen?


    Danke vorab und Gruß


    Christian

    • Offizieller Beitrag

    Hallo,

    die Frage klingt nach Rechtsstreitigkeiten im Zusammenhang mit § 14 SGB IX „Zuständigkeitsklärung“. Evtl. kann eine Recherche unter juris.de weiterhelfen – diese Datenbank ist allerdings kostenpflichtig. Die Repräsentativität der Daten ist zudem eingeschränkt, da u.a. nicht alle Urteile eingestellt werden und zudem nicht alle Rechtsstreitigkeiten tatsächlich zu einem Urteil führen. Trotzdem bietet sie ggf. zumindest mögliche Ansatzpunkte.
    Evtl. hilft auch noch eine Nachfrage bei beratenden Institutionen nach der Häufigkeit entsprechender Beratungsanliegen – z. B. beim Sozialverband Deutschland (SoVD) oder dem VdK.