Gelten Arbeitnehmer/innen während einer stufenweisen Wiedereingliederung noch als arbeitsunfähig?

Team · 14. März 2014

Ergänzende Frage:

Und was bedeutet das für die finanzielle Versorgung bzw. anderweitige Ansprüche der jeweiligen Arbeitnehmer/innen?
siehe hierzu auch die Frage nach der Finanzierung z.B. von Arbeitsassistenz während der Wiedereingliederung: Wer ist zuständig für Leistungen zur Finanzierung von Arbeitsassistenz nach § 102 SGB IX, wenn sich der entsprechende Arbeitnehmer in der Wiedereingliederung nach dem Hamburger Modell befindet und in dieser Zeit Krankengeld bezieht?

Anmerkung der Moderation: Für diese Frage haben 5 User gestimmt.

Felix Welti · 14. März 2014

Ja. Sie müssen arbeitsunfähig sein. Der Anspruch auf Arbeitslosengeld bleibt gleichwohl erhalten (BSG v. 17.12.2013, B 11 AL 20/12 R).

M. Giese · 18. März 2014

Während der stufenweisen Wiedereingliederung gilt die Arbeitnehmerin/der Arbeitnehmer weiterhin arbeitsunfähig. Daher wird die eigentlich geschuldete Arbeitsleistung in diesem Fall auch nicht erbracht. Vielmehr steht hier die erfolgreiche Genesung und Wiedereingliederung im Vordergrund. Aus diesem Grund ruht das (ursprüngliche) Arbeitsverhältnis zwischen ArbeitgeberIn und ArbeitnehmerIn. Die stufenweise Wiedereingliederung besteht in dieser Zeit parallel dazu als Rechtsverhältnis eigener Art.
Hierzu und zur von Herrn Welti angesprochenen Erhaltung des Anspruchs auf Arbeitslosengeld sei auch auf den Beitrag von Herrn Gagel "Zur Unterhaltssicherung während Stufenweiser Wiedereingliederung nach § 28 SGB IX / § 74 SGB V" im Diskussionsforum verwiesen. Zu finden ist er als Beitrag B24-2007 unter http://www.reha-recht.de/forum…skussionsbeitrag-24-2007/

Gelten Arbeitnehmer/innen während einer stufenweisen Wiedereingliederung noch als arbeitsunfähig?

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