Stellungnahmen zum Heil- und Hilfsmittelversorgungsgesetz (HHVG-RefE)

1. offizieller Beitrag

    Die Frist für Stellungnahmen beim Bundesgesundheitsministerium (BMG) zum Referentenentwurf des Heil- und Hilfsmittelversorgungsgesetz (HHVG) läuft bis zum 12.07.16.
    Ich möchte anregen, daß Stellungnahmen hier eingestellt bzw. verlinkt werden. Möglichst frühzeitig, damit alle durch Austausch der Argumente profitieren.


    Die Deutschsprachige Medizinische Gesellschaft für Paraplegiologie DMGP hat bereits eine Stellungnahme, bzw. ein "Positionspapier" vorgelegt:
    http://www.dmgp.de/index.php/dmgp/aktuelles/positionspapier

    Zum gestern verabschiedeten Bundesteilhabegesetz (BTHG) hatten 75 Fachverbände Stellungnahmen abgegeben, nachzulesen beim Sozialministerium hier:
    http://www.gemeinsam-einfach-m…05EA36CB48ABF584.1_cid369
    Könnte das Team vielleicht diese Fachverbände kontaktieren und einladen, an dieser Diskussion hier teilzunehmen und, wo möglich, auch beim Gesundheitsministerium eine Stellungnahme zum Referentenentwurf des Heil- und Hilfsmittelversorgungsgesetz (HHVG) abzugeben? Es wäre ja sinnvoll und förderlich, wenn das HHVG unter breitestmöglicher Beteiligung der Betroffenen und Involvierten erarbeitet würde.

    • Offizieller Beitrag

    Hallo Hella Blau,
    vielen Dank für den Hinweis auf den Referentenentwurf und das Bundesteilhabegesetz. Wir sind der Meinung, dass es den Rahmen dieses Forums sprengen würde, hier Stellungnahmen zu sammeln. Das können andere Plattformen besser. Auch auf reha-recht.de werden Stellungnahmen veröffentlicht.


    Bei Fragen - Meinungen - Antworten laden wir vielmehr dazu ein, einzelne Problemfelder konkret zu benennen, ggf. in Thesen, Wege aufzuzeigen und zu diskutieren. Natürlich wünschen wir uns eine breite fachliche Beteiligung an dieser Diskussion und wir freuen uns auch, wenn Sie sich an der Verbreitung beteiligen.


    Viele Grüße vom FMA-Team